18.05.2021: Lockerungen der Bundesnotbremse im Hohenlohekreis

Fünf aufeinanderfolgende Werktage mit Inzidenzwert unter 150

 

An diesem Dienstag, 18. Mai 2021, hat das Robert Koch-Institut (RKI) am fünften Werktag in Folge einen Inzidenzwert von unter 150 bzw. 165 auf 100.000 Einwohner für den Hohenlohekreis veröffentlicht.

Der erste Tag mit einer Inzidenz unter 150/165 war laut Veröffentlichung des RKI Mittwoch, der 12. Mai (143,8). Da mit einem heutigen Wert von 106,5 die Inzidenz den fünften Werktag in Folge unter 150/165 liegt, hat das Landratsamt diese Unterschreitung heute offiziell amtlich bekanntgemacht.

Mit der amtlichen Bekanntmachung treten die im Rahmen der Bundesnotbremse für den Hohenlohekreis vorgegebenen Maßnahmen für Werte über 150/165 am übernächsten Tag, Donnerstag, den 20. Mai 2021, außer Kraft. Es gelten damit ab diesem Datum die Maßnahmen der Bundesnotbremse für Inzidenzwerte über 100, aber unter 150.

Was dies für die einzelnen Bereiche wie z.B. Kontakt- und Ausgangsbeschränkungen, Einzelhandel oder Schulen bedeutet, können Sie auch auf der Internetseite der Bundesregierung zur Notbremse einsehen (https://www.bundesregierung.de/breg-de/suche/bundesweite-notbremse-1888982).

Für den Einzelhandel heißt dies: Ab Donnerstag, 20. Mai 2021, darf Click & Meet angeboten werden, mit einer Beschränkung von einer/m Kund/in je 40 m²/Verkaufsfläche. Der/die Kund/in muss ein negatives Testergebnis eines anerkannten Tests (z.B. Bürgertest), das nicht älter als 24 Stunden ist, vorlegen. Der Betreiber muss die Kontaktdaten des/der Kund/in erheben, mindestens Name, Vorname, eine sichere Kontaktinformation (Telefonnummer, E-Mail-Adresse oder Anschrift) sowie den Zeitraum des Aufenthalts.

Für Schulen heißt dies: Mit einer Übergangsfrist von bis zu drei Werktagen kann ab Donnerstag, den 20. Mai 2021, Wechselunterricht stattfinden. Eine vorzeitige Aufnahme des Wechselunterrichts ist ausgeschlossen. Für Kindertageseinrichtungen oder ähnliche Betreuungsangebote ist ein Regelbetrieb unter Pandemiebedingungen ebenfalls ab Donnerstag, den 20. Mai 2021, wieder möglich.

 

Hintergrund:

  • 28b im Infektionsschutzgesetz (IfSG) legt bundesweit Schwellenwerte von 100, 150 bzw. 165 bei der kreisbezogenen 7-Tagesinzidenz fest, an deren Überschreiten bzw. Unterschreiten konkrete Rechtsfolgen im IfSG geknüpft sind. Maßgeblich sind immer die vom RKI veröffentlichten 7‑Tage‑Inzidenzwerte der Land‑/Stadtkreise, die auf der Basis der am Vortag durch das Landesgesundheitsamt übermittelten Fallzahlen veröffentlicht werden. Ergibt sich aus der Veröffentlichung der RKI-Werte am Tag der Veröffentlichung, dass diese den fünften Werktag in Folge den jeweiligen Schwellenwert unterschreiten, so ist dies unverzüglich an diesem Tag ortsüblich bekannt zu machen. Sonn- und Feiertage zählen bei der Ermittlung der fünf Tage nicht mit, sodass die Zählung nach dem Sonn-/Feiertag mit dem nächsten Werktag weiterläuft. Die Wirkung der Bundesnotbremse tritt dann am übernächsten Tag nach Bekanntmachung außer Kraft.

Beispiel: 1. Tag unter dem Grenzwert ist Mittwoch, dann muss der Wert am Donnerstag (2. Werktag), Freitag, Samstag und Montag (5. Werktag) auch unter dem Grenzwert liegen. Dies wird am Montag bekannt gemacht, die Lockerungen treten am nächsten Mittwoch in Kraft.